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Arbeit & Soziales

Freiheit und Wohlstand durch Systemwettbewerb

In der Geschichte des Abendlandes sind die großen Zivilisationen aus dem Wettstreit zwischen sprachlich und kulturell homogenen Hoheitsgebieten hervorgegangen, die im ständigen Wettbewerb um Einwohner und Kapital standen. Die Machthaber konnten nur sehr begrenzt Steuern erheben und Regulierungen festsetzen, da der freie Personen- und Warenverkehr eine ständige Abstimmung mit den Füssen ermöglichte. Geschichtliche Beispiele für aus Systemwettbewerb hervorgegangene Hochkulturen sind die griechischen Stadtstaaten der Antike, die sieben Hügel Roms, die italienischen Stadtstaaten der Renaissance oder auch die 13 nordamerikanischen Kolonien.

Feindliche Übernahme der privaten Krankenversicherung durch den Staat: Wie letzte funktionierende Elemente im Gesundheitswesen kaputt gemacht werden

Die private Krankenversicherung (PKV), die als Erfolgsmodell immer wieder von den Versicherungsgesellschaften gefeiert wird, erlebt zum 01.01.2011 eine der größten Beitragssteigerungen in ihrer Geschichte, wobei es schon zum 01.01.2010 eine kräftige Beitragserhöhung gab.

Zwar sind diese Schlagzeilen nicht so neu, aber die durchschnittlichen Kosten in der PKV hielten sich im Vergleich zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in der Vergangenheit in Grenzen. Aber auch in letzter Zeit sind bei der PKV überdurchschnittliche Beitragssteigerung zu verzeichnen. Da kann der Eindruck entstehen, dass die PKV das gleiche Schicksal erleiden wird wie der GKV.

Unbestritten ist, dass ein Teil der Beitragssteigerungen sowohl in der GKV, als auch in der PKV durch den medizinischen Fortschritt begründet wird. Aber es stellt sich weiterhin die Frage, welche Gründe ursächlich für die letzten enormen Beitragssteigerungen der PKV sind.

Deutschland kaputt: Über die dramatischen Folgen einer katastrophalen Einwanderungs- und Sozialpolitik

Der Autor, Professor Dr. Gunnar Heinsohn Jg. 1943, ist deutscher Hochschullehrer, Soziologe und Ökonom sowie meinungsfreudiger Kolumnist für „FAZ“, „Welt“ und andere. Wir danken dem Autor und eigentümlich frei für die freundliche Genehmigung zur Verwendung des Artikels auf unserer Seite. Lesen Sie hier die Originalfassung.

I.

Eine Person gerät in Not und bittet die Nachbarn um Hilfe. Die Mitbürger legen zusammen und zahlen. Nach einem Jahr fragen sie an, wie es ihr gehe und wann sie mit der Rückzahlung beginnen könne. Die Hilfsbedürftige hält ihnen einen Säugling entgegen und erklärt, dass sie jetzt noch mehr Geld brauche. Auf die Frage, wie das passieren konnte, kommt die knappe Antwort, sie sei halt schwanger geworden. Einige Nachbarinnen werden ungehalten. Schließlich hätten sie ja auch verhütet, während man für sie das Geld aufbrachte. Die junge Mutter wirkt ein wenig betreten. Aber da tritt aus der Wohnung ein Helfer nach vorne und herrscht die Nachbarn an. Hat diese Frau vielleicht kein Recht auf Kinder? Sind Sie etwa für Zwangsabtreibung? Sie wissen wohl nicht, dass sie damit Genozid befürworten. Denn nach dem UNO-Völkermordgesetz werden alle Maßnahmen bestraft, „die auf die Geburtenverhinderung innerhalb einer Gruppe gerichtet sind“.

Die Nachbarn werden unsicher. Einer bringt noch vor, dass man der Frau guten Glaubens geholfen habe und sich hereingelegt fühle, wenn man jetzt noch mehr Hilfe geben müsse. Ob denn auch er Völkermord begehe, wenn er nur so viele Kinder habe, wie er sich leisten könne? Aber seine Gattin bringt ihn zum Schweigen: Um Himmels Willen, flüstert sie, lass uns zahlen, sonst sind wir Nazis.

Der Fall Sarrazin: Teile und herrsche

Wie die „Sozialpolitik“ Volksgruppen spaltet und was stattdessen wirklich zu tun ist!

Thilo Sarrazins Thesen spalten die Gesellschaft. Dabei versäumen wir es, in der öffentlichen Debatte die wahren Ursachen der Misere zu benennen. Während die völlig abgehobene Politkaste keinerlei Handlungsbedarf sieht und die Medien das Problem verharmlosen, steigt die Wut. Es werden Bevölkerungsteile gegen einander ausgespielt, getreu dem Motto „Teile und herrsche“.

Dabei ist alles doch so einfach: Es gibt sowohl fleißige Türken, als auch faulenzende Deutsche. Man kann sich lange darüber streiten, warum der Anteil der weniger gebildeten und arbeitslosen Bürger in der islamischen Bevölkerung höher ist. Ein Grund ist sicher, dass die türkischen Gastarbeiter ungelernte Arbeitskräfte waren, die gezielt für einfache Tätigkeiten angeworben wurden. Diese Menschen wurden dann nach der Zeit des Wiederaufbaus durch die desintegrierend wirkenden, also antisozialen „Sozialsysteme“ von höher qualifizierter Arbeit, dem Erlernen der deutschen Sprache und Bildung ferngehalten. Gleichzeitig gab es für sie auch keine Anreize, in ihre Heimatländer zurückzuziehen, waren sie doch nach Deutschland gekommen, weil sie hier eine bessere Beschäftigung fanden als in ihrer Heimat und nun auch durch die Sozialsysteme mehr Geld erhielten, als durch reguläre Arbeit sowohl in Deutschland, als auch in ihren Heimatländern.

Warum Hartz 4-Empfänger den Spitzensteuersatz zahlen

Die Ein-Drittel-Nettogesellschaft: Welche Werte haben wir noch?

Ein fataler Irrtum unserer Zeit, der auch noch von etablierten Politikern gerne immer wieder neu verbreitet wird, ist, dass eine Umverteilung von „Oben“ nach „Unten“ durch überproportionale Besteuerung der sogenannten „Besserverdiener“ möglich wäre. Tatsächlich aber spaltet die Praxis immer höherer und komplexerer Steuern, Abgaben und bürokratischer Hürden die Gesellschaft weiter in Arm und Reich, zerstört die materielle Grundlage für Familie und Mittelstand und schmälert den Wohlstand aller.

Nichts anderes erleben wir. Die Steuern sind absolut und relativ so hoch wie noch nie und sprengen einen Rekord nach dem Anderen. Gleichzeitig geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander, die Realeinkommen sinken und sogar die staatlichen Leistungen gehen ebenfalls zurück, während gleichzeitig die Geburtenraten eingebrochen sind. Dies bestätigen uns so gut wie alle wissenschaftlichen Studien zu diesen Themen.

Mindestlohn

Von all den fantastischen Ideen der Sozialisten ist der Mindestlohn die dümmste. Gleichzeitig stimmen ihm aber in Deutschland die meisten Menschen zu. Das verführerische an der Idee ist: Politiker können etwas versprechen, ohne dass es die Bürger etwas kostet. Schaden nehmen auf den ersten Blick nur die "bösen Unternehmen", die ihre Arbeiter "ausbeuten". Das hat mit der tiefverwurzelten Abneigung der Deutschen gegenüber Marktwirtschaft und Erfolg zu tun.

In Wirklichkeit ist ein Unternehmen von sich heraus sozial. Denn es bezahlt de facto (nach unserem Programm auch bald de jure) sowohl die Einkommen, die Steuer und die Sozialabgaben für seine Angestellten. Gäbe es das Unternehmen nicht, gäbe es auch die dazugehörigen Arbeitsplätze nicht.

Flexibilisierung des Arbeitsmarktes

Das wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Durch völlige Deregulierung bzw. vollständige Flexibilisierung des Arbeitsmarktes verschwindet die Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig wird der einzelne Arbeitsplatz sicherer, weil es zu einem Arbeitskräftemangel kommt und die Unternehmen stärker wachsen. Die Dauer der Suche nach einem neuen Arbeitsplatz sinkt drastisch.

Für Deutschlands Zukunft ist die Arbeitsmarktpolitik fast noch wichtiger als die Steuerpolitik. Unglücklicherweise sind in diesem Feld die Widerstände gegen die vernünftigen Maßnahmen am allergrößten. Das ist noch nicht mal der der Fehler unserer Politiker. Es liegt im wesentlichen daran, dass die meisten Bürger, ängstlich oder nicht informiert sind. Manchen fehlt auch einfach die Fähigkeit, logisch zu denken. Wahrscheinlich spielt psychologisch betrachtet Angst die größte Rolle. Unsere Partei orientiert sich aber nicht an der Angst, sondern am Mut, nicht an der Dummheit, sondern an der Vernunft, nicht an der Lüge sondern an der Wahrheit.

Null Sozialabgaben für Arbeitnehmer, Einführung eines Bürgergeldes und freie Krankenkassenwahl

Stellen Sie sich das einmal bildlich vor: Sie blicken auf ihren Lohnzettel und sehen keinerlei Abzüge! Weder von der Steuer noch von den Sozialkassen. Schauen Sie auf Ihren jetzigen Auszug. Das was in der Sparte Steuern steht können sie einfach dazuzählen. Das ergibt ihr neues netto.

Die Sozialabgaben werden weiterhin abgeführt, aber vollständig vom Unternehmen. Das ist ein nicht zu unterschätzender psychologischer Effekt. Wer keinerlei Abzüge hat, ist auch nicht neidisch. Ein Problem der Flat-Tax von Kirchhof war, dass die Sozialisten ihm vorrechneten, dass Großverdiener mehr entlastet werden als Geringverdiener (was aufgrund tausender Steuerschlupflöcher nicht mal so sein muss, viele Großverdiener zahlen gar keine Steuern).