Rundfunk und GEZ
Presse- und Rundfunkfreiheit brauchen keinen Zwangsbeitrag!
Position Rundfunk und GEZ in Kurzform:
-
Das duale Rundfunk-System in Deutschland ist insgesamt durch Zulassungsbeschränkungen und Staatsaufsicht sehr stark reguliert. Diese Regulierung wurde früher durch die hohen Markteintrittskosten und den schwierigen technologischen Zugang zu knappen Sende- und Übertragungsmöglichkeiten für neue Programmkanäle gerechtfertigt.
-
Die einzige gerechte Lösung des Problems ist eine Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und damit eine Finanzierung über ein alternatives Bezahlmodell wie z. B. das PayTV.
-
Jeder sieht nur das, was er sehen möchte, und zahlt auch nur dafür.
-
Ein umfangreiches Gutachten des wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums spricht von einer Zwangsabgabe und damit von einer zweckgebundenen Steuer und fordert die Abschaffung dieser Abgabe.